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Whitepaper: Die EU-Strategie für einen digitalen Binnenmarkt

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Im Mai 2015 veröffentlichte die Europäische Kommission zu Beginn ihrer vierjährigen Amtszeit eine Strategie für einen digitalen Binnenmarkt (DSM) als zentrale Priorität ihrer Agenda. Ziel der Strategie ist es, einen offenen, vernetzten und digitalen Binnenmarkt zu schaffen und die positiven Auswirkungen des digitalen Wandels auf die Gesellschaft und die Wirtschaft in der EU zu maximieren. Zu diesem Zweck hat die Kommission ein breites Spektrum von Maßnahmen vorgeschlagen, um ein stabiles rechtliches Fundament zu schaffen, Innovationen anzuregen und Marktfragmentierung zu bekämpfen. Dies soll es allen Marktteilnehmern ermöglichen, die neuen Marktdynamiken unter fairen Bedingungen für sich zu nutzen.

Einführung Der digitale

Einführung Der digitale EU-Binnenmarkt auf einen Blick Im Mai 2015 veröffentlichte die Europäische Kommission zu Beginn ihrer vierjährigen Amtszeit eine Strategie für einen digitalen Binnenmarkt als zentrale Priorität ihrer Agenda. Ziel der Strategie ist es, einen offenen, vernetzten und digitalen Binnenmarkt zu schaffen und die positiven Auswirkungen des digitalen Wandels auf die Gesellschaft und die Wirtschaft in der EU zu maximieren. Zu diesem Zweck hat die Kommission ein breites Spektrum von Maßnahmen vorgeschlagen, um ein stabiles rechtliches Fundament zu schaffen, Innovationen anzuregen und Marktfragmentierung zu bekämpfen. Dies soll es allen Marktteilnehmern ermöglichen, die neuen Marktdynamiken unter fairen Bedingungen für sich zu nutzen. Der digitale Binnenmarkt beruht auf drei Säulen Zugang: besserer Zugang für Verbraucher und Unternehmen zu digitalen Waren und Dienstleistungen in ganz Europa Rahmenbedingungen: Schaffung optimaler Bedingungen und einheitlicher Wettbewerbsvoraussetzungen für digitale Netzwerke und innovative Dienstleistungen Wirtschaft und Gesellschaft: Ausschöpfung des Wachstumspotenzials der Digitalwirtschaft Das ambitionierte Projekt ist nunmehr in seine entscheidende Phase getreten, da die Kommission beabsichtigt, den digitalen Binnenmarkt bis 2019 zu vollenden. Bislang wurden durch die Gesetzgebungsorgane der EU 17 Legislativvorschläge vereinbart, zwölf weitere sind noch anhängig. Ein vollendeter digitaler Binnenmarkt könnte € 415 Milliarden pro Jahr zur EU-Wirtschaft beitragen. Quelle: EU-Kommission, Fact Sheet. 2

Auswirkungen des digitalen Binnenmarkts für betroffene Unternehmen Wie die neuen EU-Vorhaben einzuordnen sind Wenngleich der digitale Binnenmarkt aus unternehmerischer Sicht erhebliche Chancen bietet, stellt die hohe Anzahl neuer Vorschriften für Unternehmen auch eine erhebliche Herausforderung dar, da sie sich an die Änderungen in den jeweiligen Regelungsbereichen anpassen müssen. Außerdem ist den von der Kommission vorgeschlagenen Maßnahmen eine Vielzahl von Produkten und Dienstleistungen in der gesamten EU betroffen. Dies trifft vor allem für den Verkauf von Hardware, Cloud-Angebote, datengesteuerte Dienstleistungen und elektronische Kommunikationsdienste zu, aber auch für Suchmaschinen, digitale Inhalte und Plattformangebote. Um potenziell negative Folgen zu vermeiden oder zumindest zu minimieren, ist es notwendig, den Stand und die Entwicklung der relevanten Vorschläge zu verfolgen und proaktiv deren mögliche Auswirkungen auf Geschäftsmodelle und das Wettbewerbsumfeld zu analysieren. Hierzu dient als Ausgangspunkt das vorliegende Whitepaper, das einen Überblick über die wichtigsten Vorhaben gibt und deren potenzielle Auswirkungen auf die von den neuen Vorschriften betroffenen Unternehmen aufzeigt. Das Whitepaper dient zudem dem Zweck, einen Überblick über die rechtlichen und strategischen Beratungsleistungen zu geben, die Noerr seinen Mandanten auf jeder Stufe des Regulierungsverfahrens anbieten kann. Seit der Einführung der Strategie für einen digitalen Binnenmarkt im Jahr 2015 hat die EU-Kommission 29 Legislativvorschläge und mehr als 30 nicht-gesetzliche Maßnahmen eingeleitet. Quelle: EU-Kommission, Fact Sheet. 3

Arbeitsrecht
Whitepaper: Die EU-Strategie für einen digitalen Binnenmarkt
Public M&A Report H1/2018
Legal issues of digitalisation in Europe